Wahltermin für den Ortsrat Ochtelbur festgelegt

12.11.2019

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Ihlow hat in seiner gestrigen Sitzung als Termin für die Neuwahl des Ortsrates Ochtelbur den 23.02.2020 festgelegt.

Das Ortsratsmitglied Ingo de Vries ist kürzlich außerhalb der Gemeinde Ihlow verzogen. Durch den Wegzug hat Herr de Vries seinen Sitz im Ortsrat verloren. Ein Nachrücker steht für diesen frei gewordenen Sitz nicht mehr zur Verfügung. Im Ortsrat Ochtelbur verbleiben damit zwei besetzte Sitze. Die Hälfte der Sitze ist folglich unbesetzt, was zur Auflösung des Ortsrates führt. Dieses wurde seitens der Kommunalaufsicht des Landkreises Aurich auch so festgestellt.

Durch die Auflösung des Ortsrates Ochtelbur ist eine Neuwahl dieses Ortsrates erforderlich. Die Neuwahl soll laut dem Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz spätestens vier Monate nach Auflösung des Ortsrates stattfinden. Den Tag der Neuwahl bestimmt der Verwaltungsausschuss.

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung als Wahltermin den 23.02.2020 festgelegt.

Wahlvorschläge für die Neuwahl können bis zum 20.01.2020 um 18:00 Uhr eingereicht werden.

Besonderheit bei dieser Neuwahl des Ortsrates Ochtelbur ist, dass die Wahlperiode des neuen Ortsrates nicht am 31.10.2021 endet, sondern erst am 31.10.2026.

Grund ist, dass die Neuwahl innerhalb von zwei Jahren vor dem Ablauf der allgemeinen Wahlperiode stattfindet.