Gemeinde Ihlow vorzeitig aus dem Zukunftsvertrag entlassen

16.09.2019
Unser Bild zeigt (v. l.) MdL Wiard Siebels, Ihlows Bürgermeister Johann Börgmann und Kämmerer Harm Ubben, Staatssekretär Manke und Landrat Harm-Uwe Weber

Unser Bild zeigt (v. l.) MdL Wiard Siebels, Ihlows Bürgermeister Johann Börgmann und Kämmerer Harm Ubben, Staatssekretär Manke und Landrat Harm-Uwe Weber

Der Zukunftsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen, dem Landkreis Aurich und der Gemeinde Ihlow ist vorzeitig beendet. Im Rahmen der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtages in Hannover wurde Bürgermeister Johann Börgmann und Kämmerer Harm Ubben am Mittwoch, den 11. September, hierzu das offizielle Schreiben überreicht.

Der im November 2014 abgeschlossene Zukunftsvertrag sollte ursprünglich bis zum Jahresende 2023 gelten. Durch die konsequente Umsetzung des Zukunftsvertrages konnten alle Liquiditätskredite und alle Fehlbeträge abgebaut werden, heißt es im Schreiben des Ministeriums. Die Voraussetzungen für eine vorzeitige Beendigung waren somit gegeben.

Die Gemeinde Ihlow hatte Anfang 2015 eine Entschuldungshilfe in Höhe von 4.912.500 Euro erhalten. Der Landkreis Aurich war mit weiteren 750.000 Euro beteiligt. Die kreisangehörigen Gemeinden des Landkreises Aurich hatten damals auf einen Anteil aus dem Strukturfonds verzichtet und somit eine Entschuldung der Gemeinde Ihlow ermöglicht.

Stephan Manke, Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, sprach seine Anerkennung für die Gemeinde Ihlow aus. Bereits im ersten Jahr konnte die Gemeinde die aufgelaufenen Fehlbeträge in Höhe von  6,2 Mio. Euro vollständig abbauen. Die Tilgung der aufgenommenen  Liquiditätskredite in Höhe von 6,9 Mio. Euro erfolgte im Jahre 2015.

Das Land Niedersachsen hat insgesamt 70 Kommunen eine Entschuldungshilfe gewährt. Bislang wurden 7 Kommunen vorzeitig aus dem Zukunftsvertrag entlassen.

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